Liebe Mandanten und Freunde unserer Kanzlei, wir verabschieden uns am 23.12.22 bis einschließlich 02.01.23 in den (hoffentlich) wohlverdienten Weihnachtsurlaub. In dringenden Fällen bitten wir Sie, uns unter sued@boegelein-axmann.com oder der Ihnen bekannten direkten E-Mail-Adresse zu kontaktieren. Wir werden dann versuchen, uns möglichst zeitnah bei Ihnen zu melden. Bitte beachten Sie jedoch, dass die E-Mails nur [...]
„DIE MENSCHEN, DENEN WIR EINE STÜTZE SIND, GEBEN UNS HALT IM LEBEN.“ (Marie von Ebner-Eschenbach) Liebe Mandanten und Freunde unserer Kanzlei, wir sagen auch in diesem Jahr „Herzlichen Dank für ihre Treue und das Vertrauen in unsere Fähigkeiten“. Wir freuen uns bereits jetzt auf Weihnachten und die „staade Zeit“ im Kreise unserer Lieben. In [...]
Im Zweifel für die Freiheit- in dubio pro libertate Forchheim/ Ansbach 16.08.22. „Das von uns erstrittene Urteil ist eine schwere Niederlage für die Pandemiebekämpfungsstrategie der bayrischen Gesundheitsbehörden. Voreilige Quarantäneanordnungen für ganze Schulklassen, wie sie im Oktober 2020 praktiziert wurden, ohne dass eine konkrete Ermittlung der tatsächlichen Gefahrenlage durch die Gesundheitsämter erfolgte, sind rechtswidrig. Die Infektionsgefahr [...]
Wir suchen ab sofort eine Rechtsanwaltsfachangestellte m/w/d, geimpft oder ungeimpft Sie suchen eine neue Herausforderung bei großartigem Arbeitsklima? Sie sind positiv und motiviert für neue Aufgaben? Sie behalten in allen Situationen den Überblick? Sie sind ein echter Teamplayer? Sie haben ein Organisationstalent? Dann werden wir Sie finden, für unsere Kanzlei in Forchheim, am besten in [...]
Auch nach Wegfall der Corona Schutzmaßnahmen gilt in vielen öffentlichen Gebäuden etwas, dass es eigentlich nicht mehr geben dürfte, nämlich: eine Maskenpflicht. Viele übereifrige „Hausherren“ ordnen die Maskenpflicht auf Basis eines diesbezüglich vermeintlich bestehenden öffentliche rechtlichen Hausrechtes auch außerhalb von Hotspots an, obwohl dies seitens des Gesetzgebers und Verordnungsgebers gerade nicht (mehr) als verhältnismäßig angesehen [...]
Nach Abschaffung der gesetzlichen Grundlage für die Anordnung einer Maskenpflicht außerhalb von Hotspots wird derzeit heiß diskutiert, ob eine solche Maskenpflicht von den Einzelhändlern im Rahmen des Hausrechtes angeordnet werden kann. Nach Ansicht von Rechtsanwalt Bögelein ist dies nicht möglich, da das sogenannte Hausrecht keine Rechtsgrundlage hierfür bietet. Auch ein Bußgeld kann bei einem Verstoß [...]
VG Stuttgart kritisiert in mehreren Entscheidungen die politische Aktivität des RKI Mit vier Beschlüssen vom 14. und 15.März hat das VG Stuttgart den Eilanträgen der von Rechtsanwalt Bögelein vertretenen Antragssteller gegen die Verkürzung des Genesenenstatus vollumfänglich stattgegeben. Das Gericht folgte vollständig der Argumentation der Antragsteller und begründete den Beschluss nicht nur mit der Rechtswidrigkeit der [...]
Das Verwaltungsgericht Ansbach hat zwei Eilanträgen von Bögelein & Dr. Axmann Rechtsanwälte mit Beschluss vom heutigen Tage (Aktenzeichen AN 18 E 22.00496 und AN 18 E 22.00498) stattgegeben und den Antragsgegner, Freistaat Bayern, zur Übernahme der vollständigen Verfahrenskosten verurteilt. Der Genesenenstatus der beiden ungeimpften Antragsteller wird daher wieder auf sechs Monate verlängert. Die von Gesundheitsminister [...]
MIR UND UNS REICHT ES. 6 Wochen wurden unsere Mandanten und ich vertröstet und uns von verschiedenen Stellen der bayrischen Staatsregierung Unterstützung zugesagt. Das Ergebnis: In der Kabinettsitzungen (nicht MPK wie im Artikel erwähnt) am 11.01.22 wurden die 2G- Zutrittsverbote an der HWK und IHK noch nicht einmal erwähnt. Es bleibt demnach bei den u.E. [...]
„FREUDE IST DIE GESUNDHEIT DER SEELE.“ Aristoteles Liebe Mandanten und Freunde unserer Kanzlei, herzlichen Dank für ihre Treue und das Vertrauen in unsere Fähigkeiten im vergangenen Jahr, erstmals ausschließlich auf digitalem Weg. Ganz untypisch für die derzeitige Situation war das Jahr 2021 für unsere Kanzlei ein Jahr der Begegnungen mit vielen bekannten und noch mehr [...]
