BayVGH lehnt Eilantrag zu FFP2- Maskenpflicht ohne nachvollziehbare Begründung ab
Beschlussbegründung erweist sich als lückenhaft und widersprüchlich Nach der Entscheidung des BayVGH vom 26.01.21 im Verfahren 20 NE 21.171 nicht ganz unerwartet, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof auch den von Bögelein [...]
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Wir sind eine dynamische Kanzlei, die sich vornehmlich auf die Betreuung von Unternehmen und allen in diesem Zusammenhang stehenden Fragestellungen spezialisiert hat. Aber auch die Betreuung von Kapitalanlegern und Mandaten, [...]
Kabarettist Helmut Schleich klagt mit Bögelein & Dr. Axmann RAe gegen FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel
Rechtsanwalt Bögelein erachtet die FFP2- Maskenpflicht wegen fehlender Rechtsgrundlage als unwirksam und auch im Übrigen für unverhältnismäßig Bögelein & Dr. Axmann Rechtsanwälte haben am 19.01.21 für den Kabarettisten Helmut Schleich [...]
“Absolute Notsituation”- Ladenöffnung trotz Lockdown
Der "Fränkische Tag" vom 12.01.21 berichtet auf einer ganzen Seite zum "Einsatz" von RA Bögelein am 11.01.21 in Forchheim in der Apothekenstrasse. RA Bögelein wurde im Rahmen eines Mandates im [...]
Weihnachtsbotschaft 2020
„Die größten Menschen sind jene, die anderen Hoffnung geben können.“ (Jean Jaurès) Liebe Freunde und Mandanten unserer Kanzlei, vielen Dank für Ihr Vertrauen und ihre Treue zu unserer Kanzlei im [...]
VG Bayreuth: Eilantrag von Bögelein & Dr. Axmann gegen Maskenpflicht in Forchheimer Innenstadt überwiegend erfolgreich
Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat dem Eilantrag von Bögelein und Dr. Axmann Rechtsanwälte gegen die Maskenpflicht auf vermeintlich stark frequentierten Plätzen überwiegend entsprochen. Die Maskenpflicht wurde für wesentliche Teile der Forchheimer [...]
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Verwaltungsgericht Bayreuth berät nach Beweisaufnahme über Eilantrag von Bögelein & Dr. Axmann Rechtsanwälte zur Maskenpflicht in Forchheims InnenstadtVerwaltungsgericht Bayreuth berät nach Beweisaufnahme über Eilantrag von Bögelein & Dr. Axmann Rechtsanwälte zur Maskenpflicht in Forchheims Innenstadt
Verwaltungsgericht Bayreuth berät nach Beweisaufnahme über Eilantrag von Bögelein & Dr. Axmann Rechtsanwälte zur Maskenpflicht in Forchheims Innenstadt
Das Landratsamt Forchheim hat mit einer Allgemeinverfügung vom 03.11.20 tatsächlich auf vermeintlich „stark frequentierten Flächen“ in der Innenstadt von Forchheim eine 24- stündige ununterbrochenen Maskenpflicht angeordnet, weil „aufgrund des Besucheraufkommens, [...]
Bögelein & Dr. Axmann erneut in Corona Bußgeld-Verfahren erfolgreich
"Das gegen Sie (…) eingeleitete Bußgeldverfahren wird vom Landratsamt Bayreuth aus tatsächlichen Gründen gemäß § 46 Abs. 1 des Ordnungswidrigkeitengesetz (OWIG) i.V.m. § 170 Abs. 2 Strafprozessordnung (StPO) eingestellt." So [...]
Spaziergang während Lockdown wird teuer- aber nicht für die „Täter“
"Das Verfahren wird eingestellt. Die Kosten des Verfahrens trägt die Staatskasse.“ Mit diesen Worten endete das Verfahren für zwei von Bögelein & Dr. Axmann Rechtsanwälte Spaziergänger, die während des Lockdowns [...]
Forchheims Ausstieg aus der Covidkids Bavaria-Studie hat ein Nachspiel- im Bayerischen Fernsehen mit RA Bögelein
Die extrem positive Resonanz auf einen Beitrag von RA Bögelein auf seiner privaten Seite im sozialen Netzwerk Facebook vom 09.10.20 (siehe: https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=4699054436779161&id=100000239525922) hat wohl mindestens mehrere 10000 Menschen erreicht und [...]
UPDATE- Eilantrag gegen Maskenpflicht im Unterricht vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof abgelehnt
Trotz überzeugender und detaillierter Darstellung der unverhältnismäßigen Eingriffe in die grundgesetzlich gesicherten Freiheiten auf insgesamt mehr als 77 Seiten hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den Eilantrag der Rechtsanwält*innen Jessica Hamed und [...]
UPDATE zum Eilantrag gegen die Maskenpflicht
Nachdem am gestrigen Tag in einem Parallelverfahren der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine ablehnende Entscheidung getroffen hat, hat dies die prozessuale Ausgangssituation der gemeinsamen Normenkontrollklage mit Eilantrag der Rechtsanwält*innen Jessica Hamed und [...]
Eilantrag gegen die Maskenpflicht im Unterricht am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingereicht
„Es kann nicht angehen, dass die am wenigsten gefährdete Gruppe das höchste Sonderopfer bringen muss. Unsere Kinder und Jugendlichen dürfen nicht die größten Verlierer der Krise sein“, sind sich die [...]
VG Regensburg erachtet Regelung des Bayerischen Rahmen-Hygiene-Plans für Kitas als „höchst bedenklich“
In einem aktuellen Beschluss des VG Regensburg vom 10.08.20 (Az. RO 14 E 20.1317) kritisiert das VG Regensburg auf Seite 13 den Rahmen-Hygieneplan des Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und [...]
Droht den Corona Soforthilfeempfängern ein böses Erwachen?
Die Corona- Soforthilfe hat für viele Empfänger bedrohliche Konsequenzen. Wir lassen niemanden allein“, versprach Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu Beginn der Corona Krise. „Wir geben einen Zuschuss, es geht nicht um [...]